Kobi-Schülerinnen und -Schüler als Parlamentsreporter im Landtag NRW

Dürfen wir euch mit dem Tagesausweis des Landtags NRW ausstatten? Dann kommt mit auf eine Tour durch den Landtag, wie wir sie erlebt haben!

Eröffnet wurde die Sitzung von dem Vorsitzenden Florian Braun, welcher im Zuge der Eröffnung des ersten Themas das Wort an die Bildungsministerin Dorothee Feller übergab.

Ein grober Ausblick, was den Landeshaushalt und Pläne bezüglich Bildung angeht, folgte umgehend. Merken sollte man sich hier: Bildung bleibt nach wie vor Priorität der Landespolitik, was sich auch in den Ausgaben des Landes zeigt: über 20% der Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024 sind für die Bildung bestimmt, wovon der Großteil in neues Personal investiert wird. Neue Lehrerstellen sind trotzdem schwer zu besetzen, da es an ausreichend Bewerberinnen und Bewerbern für die große Anzahl an Stellen fehlt.

Die Schwerpunkte für die Bildungspolitik des örtlichen Parlaments liegen im kommenden Jahr bei der Sicherung von Grundstellen, bei der Fortführung bereits erfolgreicher Maßnahmen, bei dem Ausbau der Ganztagsschulen und deren Infrastruktur, sowie bei der Steigerung der Basiskompetenzen Lesen, Rechnen und Schreiben, vor allem bei Jüngeren und Zuwanderern. Diesbezüglich wurde ein Antrag der FDP vorgelegt, der die ,,abc“-Kompetenzen stärken soll. Ebenso ging es um die Förderung von freiwilligen Impfungen an Schulen. 

Fakt ist: Die Schülerzahlen steigen und auch das Land NRW hat nicht unendliche Ressourcen, um die Schulen zu unterstützen. Um die vorhandenen Ressourcen noch bedarfsgerechter zu verteilen, wurde der Schulsozialindex überarbeitet. Anhand von vier statistisch signifikanten Indikatoren (Kinder und Jugendarmut, Anteil von Schülerinnen und Schülern mit nichtdeutscher Familiensprache, Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Zuzug aus dem Ausland, Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Förderschwerpunkten in Basiskompetenzen) soll gemessen werden, wo die Schwierigkeiten der Schulenindividuell, aber auch allgemein in NRW liegen und Ressourcen entsprechend des Ergebnisses verteiltwerden. Das Fazit hierbei lautete: der Indikator wird weiterhin verwendet und evaluiert.

Mit diesem Thema endete auch unser Aufenthalt im Ausschuss, der uns einen ausführlichen Einblick in die Debattenkultur sowie über Themen und Vorhaben des Ministeriums für Schule und Bildung gegeben hat. Wir waren live dabei, als es sich um die Zukunft der Schulen in NRW drehte.
Direkt im Anschluss an die Ausschusssitzung wurden wir von unserem Ansprechpartner Herrn Reuter zum Interview mit dem Landtagspräsidenten André Kuper in dessen Empfangsraum geführt.
Als Landtagspräsident leitet er die Plenarsitzungen des Landtags NRW, führt Wahlen und Abstimmungen durch, vertritt den Landtag und führt dessen Geschäfte. Außerdem vertritt er in Rechtsstreitigkeiten der Landtagsverwaltung das Land.
Trotz seiner vielen Verpflichtungen nahm sich Herr Kuper ausgiebig Zeit für unsere Fragen und beantwortete sie uns ausführlich. So erzählte er uns, dass er auch selbst mal über „Memes“ im Internet schmunzelt, aber findet, dass sie einen gewissen Rahmen nicht sprengen sollten. Er gab auch an, dass ihm die Erfahrungen aus seiner 15-jährigen Amtszeit als Bürgermeister von Rietberg (1997-2012) geholfen haben. So sei es die Aufgabe eines Bürgermeisters möglichst alle Bürgerinnen und Bürger zu vertreten, so wie es auch Aufgabe des Landtagspräsidenten sei, für den Landtag im Gesamten zu stehen und sein Amt überparteilich auszuführen.
Zudem erzählte er uns, dass er es als sehr wichtig erachtet, dass schon Kinder Jugendliche sich mit der politischen Meinungsbildung auseinandersetzen und an demokratischen Beteiligungsformen wie Wahlen herangeführt werden, sodass ihre politische Bildung gefördert und gestärkt wird. Deswegen ist er als Schirmherr der „Juniorwahl“ zu nennen, für deren Realisierung und Ausweitung er sich tatkräftig eingesetzt hat, wie er uns sagte.
Außerdem betonte er, dass die parlamentarische Demokratie, so wie sie bei uns existiert, nur eine Zukunft hat, wenn sich die Menschen gehört und eingebunden fühlen, weswegen er uns erzählte, dass er regelmäßig mit seinen Stellvertretern Grundschulen und weiterführende Schulen im ganzen Land NRW besucht, um mit Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen und mit ihnen über aktuelle Themen zu diskutieren und ihre Fragen zu beantworten.
Seiner inneren Überzeugung nach ist es sehr wichtig, dass vor allem Kinder und Jugendliche schon früh, z.B. durch den direkten Kontakt mit Politikerinnen und Politikern oder durch die Teilnahme an der Juniorwahl, in die Politik einbezogen werden, um das sichere Fortbestehen der Demokratie mit all ihren Vorteilen zu sichern. Dem konnten wir nur zustimmen.

Anschließend gab es in unserer Mittagspause einen Snack im Presseclub. Bei bester Aussicht auf Düsseldorf und den Rhein durften wir belegte Brötchen, Muffins und Donuts genießen.
Nach der Stärkung stellte Herr Reuter uns den Pressesprecher des Landtags NRW Dr. Stephan Malessavor, mit welchem wir dann spannende Fragen rund um den Landtag und die Öffentlichkeitsarbeit klären durften. Er hat uns die Tätigkeiten der Pressestelle nähergebracht. Die Aufgabe der Pressestelle besteht darin, den Landtag nach außen zu präsentieren, Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten und die Social-Media-Kanäle zu pflegen, um u.a. Leute wie uns zu erreichen. 

Auf Instagram zum Beispiel wird auch immer wieder über Funfacts zum Landtag informiert. Schaut doch selbst mal nach (land_nrw)!

Und wenn ihr auch Lust habt, den Landtag zu besuchen und Politik mal ganz nah mitzuerleben, dann nutzt doch die Gelegenheit und schaut am 29.09.23 von 17-23h im Landtag Düsseldorf bei der „Parlamentsnacht“ vorbei, zu der Landtagspräsident André Kuper alle interessierten Bürgerinnen und Bürger mit einem bunten Programm einlädt! 

Wir bedanken uns herzlich bei der Pressestelle des Landtags, beim Landtagspräsidenten und allen Beteiligten, die uns diesen spannenden Tag ermöglicht und uns spannende Einblicke in die Welt der Landespolitik gegeben haben.

AutorInnen: Rafaela Dovrou Amin Fayzi, Jana Griesau, Pia Grüger und Shanice Klimmek